Quelle: sz-online/Sächsische Zeitung, Donnerstag, 3. Mai 2012
So rot war der Marktplatz noch nie, von Thomas Staudt
Mitglieder der SPD informierten sich gestern in Weißwasser über die prekäre Situation der Feuerwehren -und wurden von einem Meer aus Einsatzwagen empfangen.
Die SPD ist in der Mauser. Farblich. Die Genossen der Mitte sind auf dem Königsweg, weg vom Rot des linken Underdogs zum Purpur der Herrschenden. Dennoch war gestern auf dem Weißwasseraner Markt Rot die alles beherrschende Farbe. Auf Einladung der Feuerwehr Weißwasser hatten sich 41 Einsatzwagen nahezu aller Wehren aus dem Umland, aber auch aus Görlitz, Niesky und Rothenburg, auf dem abgesperrten Marktplatz eingefunden. Ein Empfangskomitee für die kleine Delegation von SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten. In Begleitung von Ex-Wirtschaftsminister Thomas Jurk und Sabine Friedel, unter anderem innen- und rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, kam der SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostsachsen, Wolfgang Gunkel, um sich ein Bild von der Lage der Feuerwehren auf dem Land zu machen.
Veröffentlicht am 03.05.2012
Mit der Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren beschäftigt sich die Internetseite www.feuerwehrzukunft.de. Dr. Jens Müller aus dem Erzgebirge hat sich mit aktuellen Herausforderungen wie demographischer Wandel, technische Entwicklung, Sicherung der Einsatzbereitschaft etc. befasst. Herausgekommen sind "FÜNFUNDACHTZIG THESEN ZUR ZUKUNFT UNSERER FREIWILLIGEN FEUERWEHREN", die ein sehr lesenswertes Material darstellen.
Veröffentlicht am 16.04.2012
Das Fazit aller geladenen Sachverständigen zur Anhörung am 22. März 2012 im Dresdner Landtag war eindeutig: Die Situation fordert zum dringenden Handeln auf! Die Landesfeuerwehrschule braucht mehr Ausbildungskapazität, um den angestauten und gestiegenen Ausbildungsbedarf stillen zu können. Die in der Feuerwehrverordnung vorgesehene Doppelbesetzung zur Sicherung der Einsatzbereitschaft ist längst überholt. Und es braucht dringend innovative Projekte, um die Überlebensfähigkeit der Feuerwehren und den Brandschutz in vielen Gebieten auf Dauer zu sichern! Im Folgenden stellen wir Ihnen das Protokoll der Anhörung und weitere Dokumente zur Verfügung.
Veröffentlicht am 02.04.2012
Donnerstag, 22. März 2012, 10.00 Uhr, Plenarsaal des Sächsischen Landtages: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen
Gegenstand der Anhörung ist ein Antrag der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema "Ausbildungsbedarf der Freiwilligen Feuerwehren im Freistaat Sachsen absichern!" (Drs. 5/7222). Als Sachverständige sind unter anderem der Vorsitzende des Landesfeuerwehrverbandes Karsten Saack und der Leiter der Landesfeuerwehrschule Lutz Fichtner geladen. Außerdem haben sich Verantwortliche großer Städte (Andreas Rümpel, Dresdner Berufsfeuerwehr) als auch Leiter kleiner Ortsfeuerwehren (Thilo Klemz, FFW Berbisdorf) angemeldet.
Veröffentlicht am 21.03.2012
Manchmal kann man schneller etwas bewegen als man denkt! Soeben hat die CDU-Landtagsfraktion eine Pressemitteilung herausgegeben (siehe unten), in der sie eine Erweiterung der Landesfeuerwehrschule fordert.
Veröffentlicht am 21.03.2012
Immer wieder erweist sich die Ausbildungssituation für die Angehörigen der FFWs in Sachsen als schwierig. Zwar wurden durch das Innenministerium schon einige Maßnahmen veranlasst, um die Lehrgangskapazitäten der Landesfeuerwehrschule zu erhöhen. Eng ist es aber nach wie vor.
Veröffentlicht am 17.11.2011
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Sächsische Landtag gestern über die bevorstehende Einführung des Feuerwehrführerscheins (7,5t) beraten. Wie Sie wissen, hat der Verkehrsausschuss des Bundestages Ende März "grünes Licht" dafür gegeben, dass es künftig eine solche spezielle Fahrberechtigung geben soll. Mit dem Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes wird im Sommer gerechnet. (Gesetzentwurf: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/051/1705169.pdf)
Veröffentlicht am 20.04.2011
Mit dem Haushalt hat der Landtag am 15.12.2010 ein Haushaltbegleitgesetz verabschiedet. Dieses hat unter anderem nun endlich die gesetzliche Absenkung des Eintrittsalters in die Jugendfeuerwehren auf 8 Jahre zum Gegenstand gehabt. Nunmehr heißt es im § 18 BRKG: "(4) In den Freiwilligen Feuerwehren können Jugendfeuerwehren, Alters- und Ehrenabteilungen sowie andere Abteilungen gebildet werden. Mitglied der Jugendfeuerwehr kann in der Regel sein, wer das 8. Lebensjahr vollendet hat."
Veröffentlicht am 10.01.2011
Seit langem setzen sich der Landesfeuerwehrverband und viele Feuerwehrangehörige für die Einführung einer gesetzlichen Rauchmelderpflicht im Freistaat Sachsen ein. Rauchmelder helfen Leben retten. Sie sorgen dafür, dass Brände frühzeitig erkannt werden. Damit erhöhen sie nicht zuletzt auch die Sicherheit der Einsatzkräfte.
Veröffentlicht am 24.11.2010
Die SPD-Landtagsfraktion mahnt eine Lösung des Ausbildungsproblems der sächsischen Feuerwehren an. Derzeit könne nicht einmal ein Viertel aller Lehrgangsbedarfe erfüllt werden. "Leider scheint sich die Staatsregierung um dieses Problem nicht zu kümmern", beklagt die innenpolitische Sprecherin Sabine Friedel. Einen eigenen Antrag, der die vorübergehende Einstellung zusätzlicher Ausbilder bei der Landesfeuerwehrschule forderte, hatte die SPD-Fraktion vor der Sommerpause zurückgestellt: "Wir hatten uns darauf verlassen, dass das Ministerium seine Pflicht erfüllt." Die Staatsregierung werde bis zum 30. Juni 2010 abschließend Bericht erstatten, versprach Innenminister Ulbig noch im Mai.
Veröffentlicht am 05.07.2010
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